Wie können Städte und Gemeinden das Versprechen zur Sicherung der Demokratie von unten einlösen? Eine zentrale Rolle kommt Menschenrechtsstädten zu. Die Menschenrechtsstädte haben zwei bemerkenswerte Agenden eingeführt: Das Recht auf die Stadt als Ausgangspunkt und die Kultur der Menschenrechte als Weg, der zugleich auch Ziel ist.

Die These, mit der ich damals die Phänomene des Waldheim-Wahlkampfs zu fassen versuchte, scheint mir keineswegs veraltet zu sein. Eine diffuse Angst, die in Zeiten globaler Umbrüche gewiss ihren berechtigten Platz hat, wird in Kanäle gelenkt, hinter denen die Aussicht auf neue messia­nische Rachegötter steht, die eine neue Ordnung herstellen werden. Den Anhängern soll suggeriert werden, dass sie im Umfeld einer feindseligen Parteien- und Medienlandschaft verraten, verkauft und verfolgt werden, worauf es nur eine sinnvolle Reaktion gibt, nämlich sich wehrhaft hinter ihren Führern zusammenzuschließen.

Hohe Anforderungen zur Erlangung der Staatsbürgschaft treffen also in Österreich auf einen steigenden Anteil der Bevölkerung ohne österreichische Staatsbürgerschaft. Allein aufgrund dieser demografischen Entwicklung sollte daher angedacht werden, die Verleihung der Staatsbürgerschaft einer größeren Personengruppe zu ermöglichen. Warum dies aus menschenrechtlicher, gesellschaftlicher und demokratiepolitischer Sicht relevant ist, soll im Folgenden erläutert werden.

Im Theater, im gemeinsamen Beobachten des Spiels, fand das Volk zu einem gemeinsamen Konsens über die Frage, wie man zusammenleben will – ein symbolischer Schulterschluss zwischen Kunst und politischer Mitgestaltung. Es entwickelte sich ein humanistischer Wertekanon, ein Grundstein unserer Demokratie. Ist das Theater als analoge Kunstform vielleicht die letzte Bastion, in der wir uns über gemeinsame Werte verständigen können?

Mit Blick auf die gesamte Europäische Union lässt sich aktuell deutlich erkennen wie sehr demokratische Institutionen und Werte bröckeln. Mit den Grundwerten der Sozialdemokratie haben wir ein starkes Instrument diesen demokratiefeindlichen Entwicklungen entgegenzuwirken.