Europa steht für Demokratie, Menschenrechte und Wohlstand und die EU ist überhaupt das größte existierende Friedensprojekt. Dies ist zumindest das Selbstbild. Zugleich kommen heute alle diese Errungenschaften von außen wie von innen unter Beschuss. Wie Europa mit diesen Herausfor­derungen umgeht, so die hier vertretene These, entscheidet nicht nur über sein eigenes Schicksal, sondern wesentlich auch über die Zukunft der Weltgemeinschaft.

Denn Demokratie besteht nicht aus einmaligen Siegen, die uns für immer gesichert sind. Sie ist eine fragile Ordnung, die täglich gepflegt werden muss. Und in dieser Pflege geht es stets um die gleichen Entscheidungen: Hinsehen oder Wegsehen. Anpassen oder widersprechen. Schweigen oder reden.

Eine Antifa in Österreich verbieten zu wollen, heißt aktuell Gegenreden gegen heutige Hassparolen und antirassistische Praktiken wie Gegendemonstrationen gegen Identitären-Aufmärsche verbieten zu wollen – als wären diese das zentrale Problem politischer Gewaltausübung, nicht neonazistische Gruppen und identitäre Wehrsportübungen, gegen die sie gerichtet sind. Es ist auch hier ein Angriff auf eine Antwort auf klar und dezidiert antidemokratische Praktiken. Kurz: ein Angriff auf die Demokratie.

Demokratie braucht Leidenschaft, Begeisterung und Gegenstrategien. Es ist sicher nichts zu spät, es ist nie etwas zu spät, aber es ist Zeit, sich mit den Bedrohungen der Demokratie auseinanderzusetzen und sich zur Wehr zu setzen. Es braucht ein bisschen mehr als die Beruhigung der letzten Jahre, die auch mich betroffen hat, dass alles gesichert sei. Ich versichere Ihnen: Es ist nichts gesichert.

Wir haben ein Problem mit Desinformation. Warum begann das 2014? Ganz einfach: Auf einmal war das Internet massentauglich. Seither wurden Krisen immer wieder genutzt, um stets dieselben Narrative zu erzählen. Krisen waren letztlich nur Katalysatoren einer bereits laufenden Entwicklung. Das große Problem: Innerhalb von Krisen wiederholte sich immer derselbe Ablauf.