In den Medien ist der Rückblick auf den Spätsommer 2015 überall präsent. Wie geht es den Menschen, die damals ankamen? Wie ist ihr Leben weitergegangen? Welchen Beitrag leisten sie mittlerweile für unsere Gesellschaft? Auch wir im Flüchtlingsprojekt Ute Bock haben uns diese Fragen gestellt und wollten unseren Unterstützer*innen berichten, wie es den Menschen geht, denen wir damals geholfen haben. Wie dieses markante Jahr bis heute Ehrenamtliche und Mitarbeiter*­innen dazu bringt, Geflüchteten zu helfen. Doch ist uns in den Gesprächen mit Zeitzeug*innen vor allem bewusst geworden, dass der Rückblick auf die letzten 10 Jahre uns mehr Sorgen für die Zukunft bereitet.

Die Klimakrise schreitet immer noch fast ungebremst voran. Als Bürgerin bekomme ich den Eindruck, dass all diese Mittel Politiker:innen zwar ein bisschen nerven, aber keinen großen Einfluss auf deren Entscheidungen haben. Uns wurde zugehört und wir wurden gelobt für das Engagement. Aber gehört zu werden führt leider nicht zwangsläufig zu entsprechenden Handlungen. Andere wiederum können einen solchen Einfluss ausüben, dass politische Handlungen ihren Wünschen entsprechen. Nicht das Gesetz spricht anderen eine per se größere Macht zu, sondern ihr Vermögen tut das.

Die Illusion, die Demokratie sei in modernen Gesellschaften mit hohem Entwicklungsgrad ein unabänderliches Prinzip, macht unvorsichtig gegenüber undemokratischen Angriffen, Manipulationen und Zerstörungsversuchen. Populismus wird dabei allzu oft als eine neue Form von demokratischem Stil missverstanden.

Betrachten wir die gesellschaftspolitischen Entwicklungen der letzten Jahre scheint sich das grundlegend demokratiefördernde Potenzial neuer Technologien ins Gegenteil verkehrt zu haben. Desinformation, Wahlbeeinflussung, Überwachung, Entmündigung, Grundrechts­verletzungen und gezielte Manipulation sprechen eher für eine Erosion demokratischer Werte und Prozesse mithilfe KI-basierter Tools. Der vorliegende Beitrag stellt einen Versuch dar, die Hintergründe der genannten Entwicklungen sowie deren Bedeutung für uns als Individuen und Gesellschaft genauer zu beleuchten.

Die Arbeiter:innenbewegung spielte eine zentrale Rolle in der Entwicklung der Demokratie. Sie kämpft(e) nicht nur für bessere Arbeitsbedingungen und soziale Rechte, sondern auch für politische Teilhabe und Gleichheit. Demokratie muss mehr sein als Wahlen und formale Verfahren – sie braucht soziale Gerechtigkeit, Mitbestimmung und reale Gestaltungsmöglichkeiten im Alltag. Angesichts neoliberaler Umbrüche und autoritärer Tendenzen brauchen wir eine Gesellschaft, die politische Bildung stärkt, Partizipation fördert und eine demokratische Kultur in alle Lebensbereiche trägt.