Die Regierung von Viktor Orbán hat die demokratischen Institutionen Ungarns systematisch abgebaut. Der autoritäre Wandel ist methodisch, überlegt und in Legalismus verschleiert. Heute bietet Ungarn wichtige Lehren für die europäischen Demokratien, einschließlich Österreichs.

In seiner Festrede geht Oliver Schreiber auf drei zentrale Fragestellungen unserer Zeit ein: die möglichen Ursachen der weltweiten Demokratiekrise, die Wehrhaftigkeit der Demokratie, sowie die Herausforderungen, denen Österreich in der laufenden Regierungsperiode gegenübersteht.

The U.S. “bridge” expulsion policy does not just target migrants, it signals a broader democratic crisis. When due process fails for some, democracy is weakened for all.

Am Beispiel Ungarns: Demokratieabbau erfolgt nicht durch Putsch, sondern durch schrittweisen Umbau. Es ist die Verantwortung von Medien, Zivilgesellschaft und Opposition, diesen Prozessen frühzeitig entgegenzutreten, bevor die demokratischen Grundfesten, auch in Österreich, irreversibel beschädigt werden.

Eine umfassende Verankerung der Menschenrechtsbildung, vom Kindergarten bis zu den Universitäten und die Erwachsenenbildung, ist das Gebot der Stunde. Im Unterschied zur Demokratie, deren Werte von den Staaten in sehr unterschiedlicher Weise interpretiert werden, sind die Menschenrechte in unzähligen internationalen und regionalen Verträgen genau definiert und für alle Staaten in völkerrechtlich verbindlicher Weise verankert.